26.05.2015

... und nochmal in Bildern

Mont des Arts - Kunstberggarten

Blick auf den Place Royale

Das ist René, er ist ein Kaninchen und schwul, er hat 15.000 Likes auf Facebook, mag Schmuck und hat Hunger

Hotel am Grand Place
Wegweiser und sehr alte Kirche


ebenfalls am Grand Place

Börse - sieht aber aus wie der Landtag hier :o

Eingangsbereich im Parlament

Plenarsaal


Ausstellung im Parlamentarium

Auch im Parlamentarium

Königspalast von Philippe


Im Vordergrund Lobby-Gebäude und am Ende der Straße der Triumphbogen

welcome back

Guten Morgen ihr Lieben :)

Ich bin heute wieder zurück im Büro und möchte euch natürlich gleich vom Seminar in Brüssel erzählen. Also, angefangen hat alles am Sonntagmittag mit einer acht stündigen Busfahrt und wir sind abends am Hostel angekommen. Am nächsten Morgen ging es früh mit dem Bus in einen Brüsseler Vorort, da hatten wir nämlich einen Seminarraum und unsere Teamer_Innen haben uns eine grobe Einführung in die Entstehung und die Arbeit der EU gegeben. Nach der Mittagspause war ich mit einer sogenannten "thematischen Kleingruppe" im Justizpalast und dem afrikanischen Viertel. Abends saßen wir dann noch mit der ganzen Gruppe in einem Pub.
Am Dienstagmorgen hatten wir eine Stadtführung, die echt cool war! Es war nämlich nicht so tourimäßig, sondern wir haben viel über die verschiedenen Einwanderungsgründe, Bevölkerungsgruppen, das Brüsseler Bildungssystem und vieles Interessantes mehr erfahren. Nachmittags waren wir in der EU-Kommission und hatten dort auch einen Vortrag über die Arbeit der EU-Organe - insbesondere der Kommission. Das war ziemlich enttäuschend, da die Frau, die dien Vortrag gehalten hat, eigentlich nur von der Folie abgelesen hat und so, naja...

Am Mittwochmorgen waren wir im Parlament, haben uns kurz per Live-Stream die Plenarsitzung, die in Straßburg stattfindet, angeguckt und sind dann noch in den Plenarsaal in Brüssel gegangen (auch hier haben wir leider nicht allzu viel Neues erfahren). Danach waren wir im Parlamentarium - dem interaktiven Museum zur EU und deren Entstehung.
Nach dem Mittagessen waren wir in der Niedersächsischen Landesvertretung und dort wurde uns erklärt, wie Lobbyarbeit eines Bundeslandes funktioniert. Das war wirklich ziemlich spannend und cool gemacht! Am Nächsten Tag folgte dann thematisch noch eine Lobby-Tour von einem Lobbyisten, der uns noch mal mehr "Interna" über Lobbyarbeit erzählt hat - auch wirklich sehr empfehlenswert. Er war von der NGO (Nichtgerierungsorganisation) CEO (Corporate Europe Observatory), die den Einfluss von Lobbygruppen auf die Politik der EU offenlegen will.

Und am Donnerstagabend war auch schon der Abschluss des Seminars, den wir in einem Park verbracht haben und schon mal einen Ausblick auf das nächste und letzte Seminar bekommen haben.

Liebe Grüße, Marie

12.05.2015

Landtagsvorschau

Auch diesmal hat die Grüne Fraktion ihre Reden zu den TOPs zusammengestellt. Zu finden unter: LINK

Mai-Plenum

Hier mal kurz zusammengefasst, was heute im Plenum so die Schwerpunktthemen sind:
- die FDP- und die CDU-Fraktion haben beide das neue Schulgesetz für die Aktuelle Stunde gewählt
- die Arbeit des 22. parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zum Staatssekretär Uwe Paschedag (Landwirtschaftsministerium) wurde eben für beendet erklärt. Paschedag wurde im Sommer vor zwei Jahren wegen einer Dienstwagen-Affäre entlassen.
Darüber geben nun noch Abgeordnete der Fraktionen ihre Statements ab. Die Opposition hat im Zuge des PUA den Rücktritt des Landwirtschaftsministers gefordert und auch darüber wird gerade debattiert.
- die MINT-Fächer sollen gestärkt werden (also Natruwissenschaften und Informatik)
- rot-grün stellt einen Antrag für den Ausbau der Fahrradinfrastruktur in Niedersachsen
- die Rehabilitierung der verfolgten Homosexuellen in Deutschland soll durchgesetzt werden
- Kennzeichnung von tierischen Lebensmitteln
- einen Antrag über das Seenotrettungsprogramm Mare Nostrum

11.05.2015

Aktuelle Stunde - Mai-Plenum

Die Aktuelle Stunde ist immer der erste TOP nach der Begrüßung durch den Landtagspräsidenten am ersten Plenartag. Dabei kann jede Fraktion ein Thema zur Diskussion stellen, dann geben die anderen Fraktionen ihre Position dazu ab und abschließend nochmal der/die zuständigeR Minister_In.
Die Grüne Fraktion stellt dieses Mal eine Anfrage zum Thema Glyphosat und darüber will ich euch jetzt ein bisschen was erzählen.
Glyphosat ist eine chemische Verbindung und wird zur Unkrautbekämpfung – also als Herbizid – und zur Behandlung vor der Ernte genutzt. Seit über vierzig Jahren wird es mittlerweile in der Landwirtschaft auf der ganzen Welt verwendet, zum Beispiel bei Kartoffeln oder Getreide. Seit 2002 gilt die aktuelle EU-Zulassung für Glyphosat, diese läuft aber dieses Jahr aus.

Letzten Freitag hat die Verbraucherschutzministerkonferenz ihr Statement zum Gebrauch von Glyphosat abgegeben. Dieses Jahr hatte übrigens der grüne Landwirtschafts- und Verbraucherschutzminister Meyer aus Niedersachsen den Vorsitz. Also, die VSMK – so das Kürzel der Konferenz – hat sich dazu ausgesprochen, dass der Bundestag ein Glyphosatverbot erlassen soll. Die Ministerinnen und Minister die an der Konferenz teilgenommen haben, stützen sich vor allem auf die Weltgesundheitsorganisation (WHO), die Glyphosat als krebserregend einstuft. Es geht aber nicht nur darum, Glyphosat nicht mehr in die Lebensmittel kommen zu lassen, sondern auch darum, es nicht mehr in öffentlichen Parks und privaten Gärten zu benutzen. Denn auch da besteht Gefahr für Mensch und Tier. Zudem hat die Organisation Campact eine Unterschriftensammlung mit 220.000 Unterschriften an die Minister_Innen der Konferenz gegeben und so auch darauf aufmerksam gemacht, dass auch die Bürger_Innen gegen Glyphosat sind.

good morning


Guten Morgen ihr Lieben,
Dienstag und Mittwoch ist ja wieder Plenum und das war auch das Hauptthema der Fraktionssitzung heute. Natürlich wurde zuerst auch die politische Lage angesprochen. Dabei ging es um die Maut, die nun auch vom Bundesrat (also der Vertretung der Bundesländer) beschlossen wurde – obwohl sich einige rot-grün regierte Länder dagegen ausgesprochen haben. Dann um das Thema Fracking und den Gesetzesentwurf im Bundestag dazu, durch den Fracking probeweise durchgeführt werden darf – Fracking ist eine fossile Technologie zur Gewinnung von Erdöl und Erdgas und sorgt bereits in Amerika zu extremen Umweltschäden und auch Gefahren für Menschen und Tiere.
Nachdem Punkt „Aktuelle politische Lage“ ging es wie gesagt um die kommende Plenarsitzung: Dabei wurde kurz erzählt, wie die Tagesordnung (TO) aufgebaut ist, welche Petitionen – Bürger_Innen-Unterschriftensammlungen - eingegangen sind und besprochen werden, welche_R Abgeordnete zu welchem TO-Punkt spricht und wer wobei wieviel Redezeit hat.
Es wurde auch über die Aktuelle Stunde der Grünen Fraktion abgestimmt – darüber nachher mehr.  
 

Liebe Grüße, Marie

05.05.2015

Podiumsdiskussion Gymnasium Seelze - Europa


Hallo ihr Lieben,
 
heute gibt es mal wieder was von mir zu hören: Ich habe heute Belit Onay, den Sprecher für BürgerInnenbeteiligung, Kommunalpolitik, Sportpolitik, Netzpolitik und Datenschutz und Ansprechpartner für islamische Verbändebegleitet begleitet.
Wir waren an einem Gymnasium mit über 1.400 Schülis am Rande von Hannover, genauer gesagt in Seelze. Zuerst haben wir noch mit der Schulleitung, dem Bürgermeister und den anderen Podiumsteilnehmenden (jeweils eine Person der SPD- und CDU-Fraktion geredet). Anfang der 3. Stunde (9.50Uhr) haben sich dann die Klassen des 10. Jahrgangs und zum Teil aus der Oberstufe in einem großen Saal - heißt da Forum, versammelt.
Schülerinnen und Schüler haben die Moderation übernommen. Es wurden Fragen zu folgenden Themen vorbereitet: Krieg & Waffenlieferungen, Kalter Krieg zwischen dem Westen & Russland, die Europäische Flüchtlingspolitik und dann runtergebrochen auf die Landes- und Kommunalebene - hierbei hat der Bürgermeister von Seelze viel erzählt. Denn in Seelze sind bereits viele Geflüchtete aufgenommen worden und der Bürgermeister findet es richtig und wichtig die Menschen nicht alleine zu lassen.

Die Podiumsdiskussion steht unter dem Motto des Europatages. Der wird jährlich am 05.Mai gefeiert. An dem Tag hat 1950 der damalige Außenminister von Frankreich in einer Rede zum ersten Mal die Idee einer Produktionsgemeinschaft von Kohle und Stahl geäußert. Daraus entwickelte sich wenig später die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) und daraus die heutige EU.
Die Schülerinnen und Schüler der Politik-Leistungskurse behandeln das Thema Europa momentan im Unterricht und haben sich so eine Möglichkeit geschaffen, dieses komplexe Thema aus unterschiedlichen Blickwinkeln zu betrachten und dabei verschiedene Meinungen kennen zu lernen.



Liebe Grüße, Marie