Plenarsaal des Bundesrates

Tag 3

So ihr Lieben, heute ist unser letzter Tag in Berlin und wir sind gerade im Bundesrat. Hatten erst eine Führung zur Geschichte des Gebäudes. Jetzt wird uns nochmal detailliert die Arbeit des Bundesrates erklärt. Um 13 Uhr geht es dann schon wieder nach Hause.

Liebe Grüße, Marie

Diese goldenen riesen Zahnstocher bewegen sich, sobald sich auch jemand / etwas im Raum bewegt und das soll aussagen, das Politik auch in Bewegung bleiben muss

Seit 1949 wird der / die Präsident_In des Bundesrates jährlich neu gewählt. Dabei kommt jede und jeder Ministerpräsident_In der Länder mal dran und die Reihenfolge dabei ist absteigend nach Einwohnerzahl. Die einzige Frau bis jetzt war 2010 Hannelore Kraft für NRW

Denkmal der ermordeten Sinti & Roma im Nationalsozialismus

die Fraktion legt Blumen im Gedenken nieder

Denkmal der ermordeten Juden und Jüdinnen im Holocaust

Das Denkmal liegt zwischen der Niedersächsischen Landesvertretung, dem Brandenburger Tor, dem Reichstag ... und der Amerikanischen Botschaft

Brandenburger Tor

Reichstagsgebäude

vom Potsdamer Platz geht eine Straße ab, die wie der "Walk of Fame" in Amerika ist und hier sieht man quasi Thomas Gottschalk auf seinem Stern stehen

Tag 2

Heute morgen haben wir an das Thema Halbzeitbilanz angeknüpft und einen Ausblick in die zweite Hälfte der Legislatur geworfen. Danach waren wir beim Denkmal für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti & Roma in Europa. Dort haben wir Blumen im Gedenken niedergelegt. Nach dem Mittagessen haben wir dann angefangen über das Kitagesetz zu reden.
Fotos folgen heute Abend :)

Tag 1

Nach der Ankunft am Hbf sind wir direkt in die Niedersächsische Landesvertretung gefahren, wurden dort nochmal offiziell begrüßt und rumgeführt. Dann war der erste Programmpunkt ein Input von Jürgen Trittin - er sitzt gerade für die Grünen im Bundestag, war schon mal für Niedersachsen und den Bund Minister - zur Halbzeitbilanz. Also wie rot-grün gerade so im Land ankommt. Danach hat die Fraktion auch nochmal Revue passieren lassen, was bis jetzt so in der Legislaturperiode - also seit der letzten Wahl - passiert ist.

Hbf Berlin

Die Landesvertretung von innen

Mein Hotelzimmer

Die Landesvertretung von außen

Fraktionsklausur

Hallo Leute,

Ich bin gerade mit der Fraktion auf dem Weg nach Berlin. Dort haben wir bis Freitag eine Klausur, also sowas wie eine Tagung. Was wir so machen werde ich noch genauer berichten.

Liebe Grüße, Marie

Montag

Hey Leute, heute ist einiges bei mir los, aber ich halte euch mal kurz auf dem Laufenden, was ich so mache. Also um 10.30 Uhr hat die wöchentliche Fraktionssitzung angefangen, dabei ging es unter anderem auch um die Plenarnachbereitung. Danach war ich in der Ausschussvorbesprechung vom Wissenschafts-&Kulturausschuss und danach dann im Ausschuss.

Liebe Grüße, Marie

Neues Schulgesetz

Circa um 15 Uhr wurde heute das neue Schulgesetz von rot-grün mit der Ein-Stimmenmehrheit beschlossen! Dazu haben wir die Abgeordneten und Vertretende der beteiligten Verbände ihren Handabdruck auf ein Banner "Vielfalt stärken - Gute Schule in Niedersachsen" verewigen lassen. Die SPD hat gleichzeitig Luftballons mit einer "13" für das G9 steigen lassen. Was mit dem Schulgesetz so bewirkt wird, erfahrt ihr in meinem zweiten Video, ein bisschen weiter unten ;)

die schulpolitischen Sprecher von Grünen und SPD

Anja, unsere Fraktionsvorsitzende

auch die Kultusministerin bekommt von mir ihre Hand bemalt

Aktuelle Stunde: Traut euch, CDU! Endlich gleiche Rechte für alle Paare

Guten Morgen ihr Lieben,

um neun Uhr ist das Plenum diesen Monat gestartet und wie immer beginnt es mit der Aktuellen Stunde. SPD und CDU haben die Flüchtlingspolitik auf die Agenda gesetzt, die FDP wird über die Justizpolitik reden.
Die Grüne Fraktion hat - wie im Titel schon erkennbar - das Thema gleichgeschlechtlichen Ehe für die Aktuelle Stunde vorbereitet.
Dazu redet die Sprecherin für Kinder, Jugend, Familie, Antifaschismus, Queerpolitik Julia Hamburg.
Vor Kurzem wurde in Irland dank einer Volksabstimmung die Ehe auch für homosexuelle Paare ermöglicht und seitdem ist in den Medien fast kein anderes Thema so präsent. Es gibt schon eine Petition, die die Kanzlerin auffordert auch in Deutschland mit der Öffnung der Ehe nachzuziehen.
In Niedersachsen hat die rot-grüne Landesregierung gestern beschlossen, eine Bundesratsinitiative zu starten, da sich die CDU auf Bundesebene in der Großen Koalition mit der SPD noch davor sperrt. Fakt ist aber, das es sogar in anderen christlich geprägten Ländern (Frankreich, Spanien, Irland) gleichgeschlechtlichen Paaren nicht verwehrt ist, zu heiraten.
Julia Hamburg fordert die CDU-Fraktion im Landtag am Ende ihrer Rede auf: 
"Trauen Sie sich, damit sich in Zukunft auch alle anderen Menschen trauen können."

Video-Blog: Neues Schulgesetz

Tadadadaaaaa! Hier nun das Video über das neue Schulgesetz. Ich erkläre euch aber nicht nur, was die Neuheiten und Verbesserungen sind, sonder auch, wie so ein Gesetz entstehen kann.
Viel Spaß beim Schauen, ich hoffe, es gefällt euch.

Liebe Grüße, Marie

PM: Video zum Schulgesetz

Vorschau Juni-Plenum

Hallo ihr Lieben,
diese Woche ist von Mittwoch bis Freitag wieder Plenum angesetzt (mein letztes übrigens, da ich nächsten Monat ein Seminar hab, wenn Plenum ist).
Hier ist also ein kurzer Überblick darüber, was dieses mal so los sein wird:

1. Das neue Schulgesetz --> dazu gibt es dann ein zusammenfassendes VIDEO von mir :)
2. Windenergie
3. klimafreundliche Mobilität
4. Sprachkurse für Flüchtlinge
5. Hundegesetz
6. Resozialisierung von Inhaftierten

... und einiges mehr. Dazu erzähl ich euch dann ab Mittwoch Genaueres.
Die Anträge findet ihr vorab wie immer auf der Homepage der Fraktion: LINK

Liebe Grüße, und bis bald
Marie