good morning

Hey Leute,
falls ihr nochmal alle Reden unserer Abgeordneten vom Haushaltsplenum nachlesen wollt und/oder aktuelle Pressemitteilungen durchschauen wollt, ist hier der Link dazu: LandtagsGrün Dezember 2014

Ende

So Leute, das Plenum ist jetzt beendet (15:25 Uhr), sogar 10 Minuten früher als gedacht. Nachdem der Haushalt mit rot-grüner Mehrheit beschlossen wurde, standen noch drei Beratungen auf der TO. Abschließende zur Novellierung der Düngeverordnung, zur Sicherstellung medizinischer Verordnung für Flüchtlinge und eine erste Beratung zum Einsatz einer Enquetekommission* für zukunftsfähige, kommunale Strukturen in Südostniedersachsen.

*überfraktionelle Arbeitsgruppe zur Lösung langfristiger Fragestellungen (juristische, ökonomische, ethische oder soziale Aspekte abwiegen) und zur Erarbeitung einer gemeinsamen Position, die auch vom Großteil der Bevölkerung unterstützt wird. In so einer Kommission befinden sich Abgeordnete aller Fraktionen und externe Fachmenschen.

Haushalt ist beschlossen

Link zum Facebook-Post hier

letzter Plenartag

Guten Morgen :)

Heute ist der letzte Plenartag, welcher mit den mündlichen Anfragen gestartet wurde. Sie bestehen aus einem kurzen Text, ohne Wertungen und bis zu drei Fragen. Pro Tagungsabschnitt und pro Abgeordnetem/Abgeordneter können zwei kleine mündliche Anfragen abgegeben werden. Behandelt werden die Fragen dann mündlich nach einem bestimmten Rotationsprinzip. Während der Fragestunden können bis zu zwei Zusatzfragen pro Abgeordnetem/Abgeordneter und pro Anfrage gestellt werden. Da meist viel mehr Anfragen vorliegen, als Zeit zur Beantwortung, werden die nicht behandelten Anfragen nachträglich schriftlich von der Landesregierung beantwortet. Heute handelte die erste mündliche Anfrage von den Morden eines Krankenpflegers in niedersächsischen Krankenhäusern und kam von der CDU. Es gab so viele Nachfragen, das in der angesetzten Zeit nur diese Anfrage besprochen wurde. Nachdem die Anfrage von einem/einer AntragsstellerIn vorgelesen wurde beantwortet zunächst der/die FachministerIn die Anfrage für die Landesregierung. Danach beginnt die Fragerunde.

Liebe Grüße, Marie

Haushalt: Wissenschaft&Kultur

Rot-grün hat zum Start des diesjährigen Sommersemesters die Studiengebühren in Niedersachsen abgeschafft! Und so haben wir es mehr jungen Erwachsenen ermöglicht zu studieren, denn die Anzahl der StudienanfängerInnen ist zum Wintersemester 2014 um 8,5% gestiegen. Daraus resultiert natürlich auch ein erhöhter Wohnraumbedarf, der mit erhöhten Kosten einhergeht. Deshalb hat sich rot-grün für die finanzielle Unterstützung der Studierendenwerke* in Niedersachsen eingesetzt und vergibt fünf Millionen€ im neuen Haushalt zur besseren Versorgung von Studierenden.

*Dienen der Förderung sozialer, kultureller und wirtschaftlicher Belange von Studierenden. Momentan gibt es 58 in Deutschland.

• Betrieb von Mensen und Cafeterien
• Verwaltung und Betrieb von Wohnheimen !
• Studienfinanzierung (BaföG)
• Betreuung ausländischer Studierenden
• Psychologische, soziale Betreuung und Rechtsberatungen
• Kinderbetreuung
• Kulturelle Angebote

Da diese Studierendenwerke chronisch unterfinanziert sind, sind wir froh diese Einrichtungen nun mehr unterstützen zu können.

#Streit

Eilmeldung: Stromausfall²

Gerade als der Landtagspräsident die Sitzung nach der Mittagspause fortführen wollte (Punkt 14.15Uhr) fällt erneut der Strom im Erweiterungsgebäude aus. Einiges - wie PC's und Audioübertragung des Plenums in alle Büros - funktioniert noch, aber das Licht zum Beispiel ist komplett aus.
Gestern ist das schoneinmal passiert...bisschen lustig ;) 
Das war für die Abgeordneten sehr ungewohnt, weil die Mikros im Plenarsaal nicht funktionierten und alle leise sein mussten, um den/die RednerIn zu verstehen. Normalerweise wird dauernd dazwischen gerufen.

good morning

Hey Leute :)

Heute ist der vorletzte Tag der Plenarwoche und auch heute stehen Beratungen der Einzelbudgets auf der TO. Es werden die Ressort von Umwelt, Justiz, Landwirtschaft, Wirtschaft und Wissenschaft/Kultur besprochen.
Am Anfang standen jedoch die Dringlichen Anfragen, diese sind neben der Aktuellen Stunde das zweite Mittel, um aktuelle Ereignisse zu thematisieren. Jede Fraktion kann eine Dringliche Anfrage einreichen, die aus einem Erklärungstext und bis zu drei Fragen bestehen darf. In dem Text dürfen sich keine Wertungen befinden und der Sachverhalt muss knapp dargestellt werden. Die zuständigen MinisterInnen beantworten mündlich die Fragen und danach dürfen von jeder Fraktion maximal fünf Zusatzfragen gestellt werden. Heute stellten nur die beiden Oppositionsfraktionen Dringliche Anfragen.

Aufgrund der gestrigen Verzögerung wurde die Haushaltsberatung für Inneres und Sport auf heute verschoben.

Eilmeldung: Intermezzo

Während der Plenardebatte des Landtages wurde das Plenum vom grünen Landwirtschaftsminister Christian Meyer zu folgeder Thematik unterrichtet:

"Riems/Barßel (dpa/lni) - Nach dem Ausbruch der hochansteckenden Vogelgrippe in einer Hochburg der deutschen Geflügelzucht im Kreis Cloppenburg müssen rund 130 000 Tiere getötet werden. Das teilte Niedersachsens Landwirtschaftsminister Christian Meyer (Grüne) am Dienstag mit. Zuvor hatte das Friedrich-Loeffler-Institut auf der Ostseeinsel Riems nachgewiesen, dass es sich um den hochansteckenden Vogelgrippe-Subtyp handelt, der im November in Mecklenburg-Vorpommern und den Niederlanden festgestellt wurde. Dennoch hofft die Branche, mit strikten Sicherheitsvorkehrungen die Schäden und Einschränkungen für das Weihnachtsgeschäft in Grenzen zu halten, sagte der Vorsitzende der Geflügelwirtschaft Niedersachsen, Friedrich-Otto Ripke. «Wir müssen schneller handeln als das Virus.» Alle Geflügelhalter seien nun aufgefordert, ihre Ställe hermetisch abzuriegeln, um selbst eine Übertragung durch Mäuse auszuschließen. Auch private Geflügelhalter müssten jeden Fall von erkrankten Tieren den Behörden konsequent melden." (Link zum ganzen Artikel)

Nun wurde beschlossen, in einer Sitzung des Ältestenrates das weitere Vorgehen zu besprechen, da 'angeblich' nicht alle agrarpolitischen Sprecher_Innen frühzeitig informiert wurden.

#NschG

Das neue Schulgesetz – für mehr Bildungsgerechtigkeit und mehr Bildungschancen

Änderungen:

• Erleichterte Genehmigung für Gesamtschulen, sie wird zur ersetzenden Schulform
• An Gymnasien wird das Abitur nun wieder nach 13Jahren absolviert
• Die Schullaufbahnempfehlung in der 4ten Klasse wird durch intensive Beratungsangebote ersetzt
• Erweiterte Rahmenbedingungen für die Inklusion werden geschaffen:

1. neue Regionalstellen für schulische Inklusion 
2. Förderschulen Sprache und Lernen laufen aus können aber zu einer Grundschule mit inklusiv pädagogischen Profil Sprache weiterentwickelt werden

• Weiterentwicklung von Ganztagsschulen
• Jahrgangsübergreifende Lerngruppen nun auch in 3. Und 4. Klassen

Kritik:

• Ganztagsschulen würden Gymnasien ersetzen
• Angebliche Abschaffung von Zensuren und Sitzenbleiben
• Gefährdung des dreigliedrigen Schulsystems

Gymnasien sind nicht gefährdet, ganz im Gegenteil ist die Zahl in den letzten Jahren sogar noch gestiegen.
Durch die Abschaffung der Schullaufbahnempfehlung kann die individuelle Lernentwicklung jedes einzelnen Kindes gefördert werden. Auswertungen zeigten, das SchülerInnen auch ohne Gymnasialempfehlung an Gesamtschulen zu einem Abitur gelangen können.

Dieses neue Gesetz war heute mal wieder Anlass für eine ausschreitende Diskussion bei der Haushaltsdebatte im Bereich des Kultusministeriums, darum wollt ich euch noch mal einen knappen Einblick in die Inhalte geben.

Liebe Grüße, Marie

aktuelle Stunde & Haushaltsberatungen

Guten Morgen :)
Heute geht’s früh los in die zweite Runde des Dezemberplenums. Ab 9Uhr steht die aktuelle Stunde auf der Tagesordnung (TO), bei der jede Fraktion ein Thema beantragen kann, welches spätestens auf der Fraktionssitzung am Montag vor dem Plenum beschlossen wurde.
Im Plenum redet dann zunächst der/die SprecherIn der Fraktion zu dem Thema und die anderen Fraktionen können antworten.
Auf dem Bild seht ihr die heutigen Themen. Es ging vor allem beim Landesraumordnungsprogramm (LROP) zur Sache, da die Opposition ganz und gar nicht mit unseren Plänen einverstanden ist. Da wird's dann auch schon mal laut und der Landtagspräsident muss eingreifen und einzelne Abgeordnete ermahnen.

Später stehen noch die einzelnen Haushaltspläne der Ministerien auf der TO und einleitend darauf spricht jeder/jede Fraktionsvorsitzende bei einer allgemeinpolitischen Haushaltsdebatte.

Auf unserer Homepage könnt ihr übrigens nochmal alle Reden nachlesen und hier findet ihr auch den Link zum NDR-Livestream: http://www.fraktion.gruene-niedersachsen.de/landtag-aktuell.html

sexuelle Vielfalt an Schulen

Den Antrag und die Rede unserer Abgeordneten Julia Hamburg findet ihr hier:

http://www.fraktion.gruene-niedersachsen.de/index.php?id=1721

Plenarwoche

Orientierungstage FSJ/Politik-Seminar

Hi Leute,
gestern und heute hatten wir FSJlerInnen unser zweites Seminar. Dazu treffen sich alle FSJlerInnen aus Niedersachsen mit politischem Schwerpunkt. Unser Tagungsort war auch diesmal das Energie- und Umweltzentrum in Eldagsen/Springe, bei Hannover.
Am Donnerstag haben wir Nachmittags einen großen Themenblog zur Potenzialanalyse und zu Teamrollen gehabt. Und heute waren wir zu Gast in der Grünen Landtagsfraktion, haben eine Führung durch den Landtag gemacht und mit den MitarbeiterInnen über den Berufsweg in die Fraktion geredet.
Ich bin echt super zufrieden mit unserer Gruppe und freue mich jetzt schon auf das nächste Seminar im Februar.
Liebe Grüße, Marie :)

Ältestenratssitzung

Bis eben habe ich mir die Sitzung des Ältestenrates des Landtages angeguckt. Dieser ist das zweite Leitungsgremium des Landtages und besteht aus Mitgliedern der Fraktionen. Natürlich nicht den ältesten Mitglieder, sondern den vermeindlich "Erfahrensten mit dem größten politischen Sachverstand". Den Vorsitz hat der Landtagspräsident. Hier wird die Sitzordnung im Landtag, der Terminplan und die Tagesordnung der Plenarsitzungen beraten und Reisen der Fachausschüsse genehmigt. Außerdem befasst sich dieses Gremium mit Angelegenheiten der Geschäftsordnung. Auch heute wurde die Tagesordnung für das Haushaltsplenum nächste Woche erstellt.
Ich muss sagen das war eine wirklich sehr spannende Sitzung, die leider nicht öffentlich ist, das heißt ich darf nichts verraten…

Liebe Grüße, Marie