18.12.2014

Ende

So Leute, das Plenum ist jetzt beendet (15:25 Uhr), sogar 10 Minuten früher als gedacht. Nachdem der Haushalt mit rot-grüner Mehrheit beschlossen wurde, standen noch drei Beratungen auf der TO. Abschließende zur Novellierung der Düngeverordnung, zur Sicherstellung medizinischer Verordnung für Flüchtlinge und eine erste Beratung zum Einsatz einer Enquetekommission* für zukunftsfähige, kommunale Strukturen in Südostniedersachsen.

*überfraktionelle Arbeitsgruppe zur Lösung langfristiger Fragestellungen (juristische, ökonomische, ethische oder soziale Aspekte abwiegen) und zur Erarbeitung einer gemeinsamen Position, die auch vom Großteil der Bevölkerung unterstützt wird. In so einer Kommission befinden sich Abgeordnete aller Fraktionen und externe Fachmenschen.