falls ihr nochmal alle Reden unserer Abgeordneten vom Haushaltsplenum nachlesen wollt und/oder aktuelle Pressemitteilungen durchschauen wollt, ist hier der Link dazu: LandtagsGrün Dezember 2014
19.12.2014
good morning
Hey Leute,
falls ihr nochmal alle Reden unserer Abgeordneten vom Haushaltsplenum nachlesen wollt und/oder aktuelle Pressemitteilungen durchschauen wollt, ist hier der Link dazu: LandtagsGrün Dezember 2014
falls ihr nochmal alle Reden unserer Abgeordneten vom Haushaltsplenum nachlesen wollt und/oder aktuelle Pressemitteilungen durchschauen wollt, ist hier der Link dazu: LandtagsGrün Dezember 2014
18.12.2014
Ende
So Leute, das Plenum ist jetzt beendet (15:25 Uhr), sogar 10
Minuten früher als gedacht. Nachdem der Haushalt mit rot-grüner Mehrheit
beschlossen wurde, standen noch drei Beratungen auf der TO. Abschließende zur
Novellierung der Düngeverordnung, zur Sicherstellung medizinischer Verordnung
für Flüchtlinge und eine erste Beratung zum Einsatz einer Enquetekommission*
für zukunftsfähige, kommunale Strukturen in Südostniedersachsen.
*überfraktionelle Arbeitsgruppe zur Lösung langfristiger Fragestellungen (juristische, ökonomische, ethische oder soziale Aspekte abwiegen) und zur Erarbeitung einer gemeinsamen Position, die auch vom Großteil der Bevölkerung unterstützt wird. In so einer Kommission befinden sich Abgeordnete aller Fraktionen und externe Fachmenschen.
*überfraktionelle Arbeitsgruppe zur Lösung langfristiger Fragestellungen (juristische, ökonomische, ethische oder soziale Aspekte abwiegen) und zur Erarbeitung einer gemeinsamen Position, die auch vom Großteil der Bevölkerung unterstützt wird. In so einer Kommission befinden sich Abgeordnete aller Fraktionen und externe Fachmenschen.
letzter Plenartag
Guten Morgen :)
Heute ist der letzte
Plenartag, welcher mit den mündlichen Anfragen gestartet wurde. Sie bestehen aus einem kurzen Text, ohne Wertungen und bis zu drei
Fragen. Pro Tagungsabschnitt und pro Abgeordnetem/Abgeordneter können zwei kleine
mündliche Anfragen abgegeben werden. Behandelt werden die Fragen dann
mündlich nach einem bestimmten Rotationsprinzip. Während der Fragestunden
können bis zu zwei Zusatzfragen pro Abgeordnetem/Abgeordneter und pro Anfrage gestellt
werden. Da meist viel mehr Anfragen vorliegen, als Zeit zur
Beantwortung, werden die nicht behandelten Anfragen nachträglich schriftlich
von der Landesregierung beantwortet. Heute handelte die erste mündliche Anfrage von den Morden
eines Krankenpflegers in niedersächsischen Krankenhäusern und kam von der CDU.
Es gab so viele Nachfragen, das in der angesetzten Zeit nur diese Anfrage besprochen
wurde. Nachdem die Anfrage von einem/einer AntragsstellerIn
vorgelesen wurde beantwortet zunächst der/die FachministerIn die Anfrage für
die Landesregierung. Danach beginnt die Fragerunde.
Liebe Grüße, Marie
17.12.2014
Haushalt: Wissenschaft&Kultur
Rot-grün hat zum Start des diesjährigen Sommersemesters die
Studiengebühren in Niedersachsen abgeschafft! Und so haben wir es mehr jungen
Erwachsenen ermöglicht zu studieren, denn die Anzahl der StudienanfängerInnen ist
zum Wintersemester 2014 um 8,5% gestiegen. Daraus resultiert natürlich auch ein
erhöhter Wohnraumbedarf, der mit erhöhten Kosten einhergeht. Deshalb hat sich
rot-grün für die finanzielle Unterstützung der Studierendenwerke* in
Niedersachsen eingesetzt und vergibt fünf Millionen€ im neuen Haushalt zur besseren
Versorgung von Studierenden.
*Dienen der Förderung sozialer, kultureller und wirtschaftlicher Belange von Studierenden. Momentan gibt es 58 in Deutschland.
*Dienen der Förderung sozialer, kultureller und wirtschaftlicher Belange von Studierenden. Momentan gibt es 58 in Deutschland.
- Betrieb von Mensen und Cafeterien
- Verwaltung und Betrieb von Wohnheimen !
- Studienfinanzierung (BaföG)
- Betreuung ausländischer Studierenden
- Psychologische, soziale Betreuung und Rechtsberatungen
- Kinderbetreuung
- Kulturelle Angebote
Eilmeldung: Stromausfall²
Gerade als der Landtagspräsident die Sitzung nach der Mittagspause fortführen wollte (Punkt 14.15Uhr) fällt erneut der Strom im Erweiterungsgebäude aus. Einiges - wie PC's und Audioübertragung des Plenums in alle Büros - funktioniert noch, aber das Licht zum Beispiel ist komplett aus.
Gestern ist das schoneinmal passiert...bisschen lustig ;)
Das war für die Abgeordneten sehr ungewohnt, weil die Mikros im Plenarsaal nicht funktionierten und alle leise sein mussten, um den/die RednerIn zu verstehen. Normalerweise wird dauernd dazwischen gerufen.
Gestern ist das schoneinmal passiert...bisschen lustig ;)
Das war für die Abgeordneten sehr ungewohnt, weil die Mikros im Plenarsaal nicht funktionierten und alle leise sein mussten, um den/die RednerIn zu verstehen. Normalerweise wird dauernd dazwischen gerufen.
good morning
Hey Leute :)
Heute ist der vorletzte Tag der Plenarwoche und auch heute
stehen Beratungen der Einzelbudgets auf der TO. Es werden die
Ressort von Umwelt, Justiz, Landwirtschaft,
Wirtschaft und Wissenschaft/Kultur besprochen.
Am Anfang standen jedoch die Dringlichen Anfragen, diese sind neben der Aktuellen Stunde das zweite Mittel, um aktuelle Ereignisse zu thematisieren. Jede Fraktion kann eine Dringliche Anfrage einreichen, die aus einem Erklärungstext und bis zu drei Fragen bestehen darf. In dem Text dürfen sich keine Wertungen befinden und der Sachverhalt muss knapp dargestellt werden. Die zuständigen MinisterInnen beantworten mündlich die Fragen und danach dürfen von jeder Fraktion maximal fünf Zusatzfragen gestellt werden. Heute stellten nur die beiden Oppositionsfraktionen Dringliche Anfragen.
Am Anfang standen jedoch die Dringlichen Anfragen, diese sind neben der Aktuellen Stunde das zweite Mittel, um aktuelle Ereignisse zu thematisieren. Jede Fraktion kann eine Dringliche Anfrage einreichen, die aus einem Erklärungstext und bis zu drei Fragen bestehen darf. In dem Text dürfen sich keine Wertungen befinden und der Sachverhalt muss knapp dargestellt werden. Die zuständigen MinisterInnen beantworten mündlich die Fragen und danach dürfen von jeder Fraktion maximal fünf Zusatzfragen gestellt werden. Heute stellten nur die beiden Oppositionsfraktionen Dringliche Anfragen.
Aufgrund der gestrigen Verzögerung wurde die
Haushaltsberatung für Inneres und Sport auf heute verschoben.
16.12.2014
Eilmeldung: Intermezzo
Während der Plenardebatte des Landtages wurde das Plenum vom grünen Landwirtschaftsminister Christian Meyer zu folgeder Thematik unterrichtet:
"Riems/Barßel (dpa/lni) - Nach dem Ausbruch der hochansteckenden Vogelgrippe in einer Hochburg der deutschen Geflügelzucht im Kreis Cloppenburg müssen rund 130 000 Tiere getötet werden. Das teilte Niedersachsens Landwirtschaftsminister Christian Meyer (Grüne) am Dienstag mit. Zuvor hatte das Friedrich-Loeffler-Institut auf der Ostseeinsel Riems nachgewiesen, dass es sich um den hochansteckenden Vogelgrippe-Subtyp handelt, der im November in Mecklenburg-Vorpommern und den Niederlanden festgestellt wurde. Dennoch hofft die Branche, mit strikten Sicherheitsvorkehrungen die Schäden und Einschränkungen für das Weihnachtsgeschäft in Grenzen zu halten, sagte der Vorsitzende der Geflügelwirtschaft Niedersachsen, Friedrich-Otto Ripke. «Wir müssen schneller handeln als das Virus.» Alle Geflügelhalter seien nun aufgefordert, ihre Ställe hermetisch abzuriegeln, um selbst eine Übertragung durch Mäuse auszuschließen. Auch private Geflügelhalter müssten jeden Fall von erkrankten Tieren den Behörden konsequent melden." (Link zum ganzen Artikel)
Nun wurde beschlossen, in einer Sitzung des Ältestenrates das weitere Vorgehen zu besprechen, da 'angeblich' nicht alle agrarpolitischen Sprecher_Innen frühzeitig informiert wurden.
"Riems/Barßel (dpa/lni) - Nach dem Ausbruch der hochansteckenden Vogelgrippe in einer Hochburg der deutschen Geflügelzucht im Kreis Cloppenburg müssen rund 130 000 Tiere getötet werden. Das teilte Niedersachsens Landwirtschaftsminister Christian Meyer (Grüne) am Dienstag mit. Zuvor hatte das Friedrich-Loeffler-Institut auf der Ostseeinsel Riems nachgewiesen, dass es sich um den hochansteckenden Vogelgrippe-Subtyp handelt, der im November in Mecklenburg-Vorpommern und den Niederlanden festgestellt wurde. Dennoch hofft die Branche, mit strikten Sicherheitsvorkehrungen die Schäden und Einschränkungen für das Weihnachtsgeschäft in Grenzen zu halten, sagte der Vorsitzende der Geflügelwirtschaft Niedersachsen, Friedrich-Otto Ripke. «Wir müssen schneller handeln als das Virus.» Alle Geflügelhalter seien nun aufgefordert, ihre Ställe hermetisch abzuriegeln, um selbst eine Übertragung durch Mäuse auszuschließen. Auch private Geflügelhalter müssten jeden Fall von erkrankten Tieren den Behörden konsequent melden." (Link zum ganzen Artikel)
Nun wurde beschlossen, in einer Sitzung des Ältestenrates das weitere Vorgehen zu besprechen, da 'angeblich' nicht alle agrarpolitischen Sprecher_Innen frühzeitig informiert wurden.
#NschG
Das neue Schulgesetz – für mehr
Bildungsgerechtigkeit und mehr Bildungschancen
Änderungen:
- Erleichterte Genehmigung für Gesamtschulen, sie wird zur ersetzenden Schulform
- An Gymnasien wird das Abitur nun wieder nach 13Jahren absolviert
- Die Schullaufbahnempfehlung in der 4ten Klasse wird durch intensive Beratungsangebote ersetzt
- Erweiterte Rahmenbedingungen für die Inklusion werden geschaffen:
- neue Regionalstellen für schulische Inklusion
- Förderschulen Sprache und Lernen laufen aus können aber zu einer Grundschule mit inklusiv pädagogischen Profil Sprache weiterentwickelt werden
- Weiterentwicklung von Ganztagsschulen
- Jahrgangsübergreifende Lerngruppen nun auch in 3. Und 4. Klassen
- Ganztagsschulen würden Gymnasien ersetzen
- Angebliche Abschaffung von Zensuren und Sitzenbleiben
- Gefährdung des dreigliedrigen Schulsystems
Gymnasien sind nicht gefährdet, ganz im Gegenteil ist die Zahl in den letzten Jahren sogar noch gestiegen.
Durch die Abschaffung der Schullaufbahnempfehlung kann die individuelle Lernentwicklung jedes einzelnen Kindes gefördert werden. Auswertungen zeigten, das SchülerInnen auch ohne Gymnasialempfehlung an Gesamtschulen zu einem Abitur gelangen können.
Dieses neue Gesetz war heute mal wieder Anlass für eine ausschreitende Diskussion bei der Haushaltsdebatte im Bereich des Kultusministeriums, darum wollt ich euch noch mal einen knappen Einblick in die Inhalte geben.
Liebe Grüße, Marie
aktuelle Stunde & Haushaltsberatungen
Guten Morgen :)
Heute geht’s früh los in die zweite Runde des Dezemberplenums. Ab 9Uhr steht die aktuelle Stunde auf der Tagesordnung (TO), bei der jede Fraktion ein Thema beantragen kann, welches spätestens auf der Fraktionssitzung am Montag vor dem Plenum beschlossen wurde.
Im Plenum redet dann zunächst der/die SprecherIn der Fraktion zu dem Thema und die anderen Fraktionen können antworten.
Auf dem Bild seht ihr die heutigen Themen. Es ging vor allem beim Landesraumordnungsprogramm (LROP) zur Sache, da die Opposition ganz und gar nicht mit unseren Plänen einverstanden ist. Da wird's dann auch schon mal laut und der Landtagspräsident muss eingreifen und einzelne Abgeordnete ermahnen.
Heute geht’s früh los in die zweite Runde des Dezemberplenums. Ab 9Uhr steht die aktuelle Stunde auf der Tagesordnung (TO), bei der jede Fraktion ein Thema beantragen kann, welches spätestens auf der Fraktionssitzung am Montag vor dem Plenum beschlossen wurde.
Im Plenum redet dann zunächst der/die SprecherIn der Fraktion zu dem Thema und die anderen Fraktionen können antworten.
Auf dem Bild seht ihr die heutigen Themen. Es ging vor allem beim Landesraumordnungsprogramm (LROP) zur Sache, da die Opposition ganz und gar nicht mit unseren Plänen einverstanden ist. Da wird's dann auch schon mal laut und der Landtagspräsident muss eingreifen und einzelne Abgeordnete ermahnen.
Später stehen noch die einzelnen Haushaltspläne der Ministerien auf der TO und einleitend darauf spricht jeder/jede Fraktionsvorsitzende bei einer allgemeinpolitischen Haushaltsdebatte.
Auf unserer Homepage könnt ihr übrigens nochmal alle Reden nachlesen und hier findet ihr auch den Link zum NDR-Livestream: http://www.fraktion.gruene-niedersachsen.de/landtag-aktuell.html
Auf unserer Homepage könnt ihr übrigens nochmal alle Reden nachlesen und hier findet ihr auch den Link zum NDR-Livestream: http://www.fraktion.gruene-niedersachsen.de/landtag-aktuell.html
15.12.2014
12.12.2014
Orientierungstage FSJ/Politik-Seminar
Hi Leute,
gestern und heute hatten wir FSJlerInnen unser zweites Seminar. Dazu treffen sich alle FSJlerInnen aus Niedersachsen mit politischem Schwerpunkt. Unser Tagungsort war auch diesmal das Energie- und Umweltzentrum in Eldagsen/Springe, bei Hannover.
Am Donnerstag haben wir Nachmittags einen großen Themenblog zur Potenzialanalyse und zu Teamrollen gehabt. Und heute waren wir zu Gast in der Grünen Landtagsfraktion, haben eine Führung durch den Landtag gemacht und mit den MitarbeiterInnen über den Berufsweg in die Fraktion geredet.
Ich bin echt super zufrieden mit unserer Gruppe und freue mich jetzt schon auf das nächste Seminar im Februar.
Liebe Grüße, Marie :)
gestern und heute hatten wir FSJlerInnen unser zweites Seminar. Dazu treffen sich alle FSJlerInnen aus Niedersachsen mit politischem Schwerpunkt. Unser Tagungsort war auch diesmal das Energie- und Umweltzentrum in Eldagsen/Springe, bei Hannover.
Am Donnerstag haben wir Nachmittags einen großen Themenblog zur Potenzialanalyse und zu Teamrollen gehabt. Und heute waren wir zu Gast in der Grünen Landtagsfraktion, haben eine Führung durch den Landtag gemacht und mit den MitarbeiterInnen über den Berufsweg in die Fraktion geredet.
Ich bin echt super zufrieden mit unserer Gruppe und freue mich jetzt schon auf das nächste Seminar im Februar.
Liebe Grüße, Marie :)
10.12.2014
Ältestenratssitzung
Bis eben habe ich mir die Sitzung des Ältestenrates des
Landtages angeguckt. Dieser ist das zweite Leitungsgremium des Landtages und besteht
aus Mitgliedern der Fraktionen. Natürlich nicht den ältesten Mitglieder, sondern den vermeindlich "Erfahrensten mit dem größten politischen Sachverstand". Den Vorsitz hat der
Landtagspräsident. Hier wird die Sitzordnung im Landtag, der Terminplan und die
Tagesordnung der Plenarsitzungen beraten und Reisen der Fachausschüsse genehmigt. Außerdem befasst sich dieses Gremium mit Angelegenheiten der Geschäftsordnung. Auch heute wurde die Tagesordnung für das Haushaltsplenum
nächste Woche erstellt.
Ich muss sagen das war eine wirklich sehr spannende Sitzung, die leider nicht öffentlich ist, das heißt ich darf nichts verraten…
Liebe Grüße, Marie
Ich muss sagen das war eine wirklich sehr spannende Sitzung, die leider nicht öffentlich ist, das heißt ich darf nichts verraten…
Liebe Grüße, Marie
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