Heute ist der vorletzte Tag der Plenarwoche und auch heute
stehen Beratungen der Einzelbudgets auf der TO. Es werden die
Ressort von Umwelt, Justiz, Landwirtschaft,
Wirtschaft und Wissenschaft/Kultur besprochen.
Am Anfang standen jedoch die Dringlichen Anfragen, diese sind neben der Aktuellen Stunde das zweite Mittel, um aktuelle Ereignisse zu thematisieren. Jede Fraktion kann eine Dringliche Anfrage einreichen, die aus einem Erklärungstext und bis zu drei Fragen bestehen darf. In dem Text dürfen sich keine Wertungen befinden und der Sachverhalt muss knapp dargestellt werden. Die zuständigen MinisterInnen beantworten mündlich die Fragen und danach dürfen von jeder Fraktion maximal fünf Zusatzfragen gestellt werden. Heute stellten nur die beiden Oppositionsfraktionen Dringliche Anfragen.
Am Anfang standen jedoch die Dringlichen Anfragen, diese sind neben der Aktuellen Stunde das zweite Mittel, um aktuelle Ereignisse zu thematisieren. Jede Fraktion kann eine Dringliche Anfrage einreichen, die aus einem Erklärungstext und bis zu drei Fragen bestehen darf. In dem Text dürfen sich keine Wertungen befinden und der Sachverhalt muss knapp dargestellt werden. Die zuständigen MinisterInnen beantworten mündlich die Fragen und danach dürfen von jeder Fraktion maximal fünf Zusatzfragen gestellt werden. Heute stellten nur die beiden Oppositionsfraktionen Dringliche Anfragen.
Aufgrund der gestrigen Verzögerung wurde die
Haushaltsberatung für Inneres und Sport auf heute verschoben.
