Bildungsmesse

Heute Vormittag war ich mit Julia (Sprecherin für Jugendpolitik) und Heiner (Schulpolitischer Sprecher) bei der didacta-Messe auf dem Expo-Gelände in Hannover. Hier stellen Schulen, Organisationen, Ministerien und Andere aus ganz Deutschland sich vor und man kann sich über den Lehrer_Innenberuf informieren. Alle Ausstellenden haben also mit Bildung zu tun.
Julia und Heiner waren hier bei Podiumsdiskussionen mit anderen Abgeordneten von SPD und den Oppositionsparteien. Dabei ging es überwiegend um das neue Schulgesetz was von rot-grün auf den Weg gebracht wurde.

Liebe Grüße, Marie

Zuflucht & Nachbarschaft

Am Mittwoch war ich mit Filiz (Sprecherin für Flüchtlingspolitik) und Thomas (Sprecher für Sozialpolitik) in Cuxhaven. Die Fraktion macht nämlich seit ein paar Monaten die Zuflucht & Nachbarschaft – Tour. Dabei informiert sich jede und jeder Abgeordnete im eigenen Wahlkreis über die Situation der Flüchtlinge vor Ort.

In Cuxhaven kamen wir morgens an und haben uns mit Vertreter_Innen einiger ortsansässiger Initiativen über die Erfolge und Probleme bei der Unterbringung unterhalten. Mit dabei waren: Der Paritätische, die Caritas mit dem IQ Netzwerk = Begleitung am/zum Arbeitsmarkt, der  Asylkreis, Vertreter_Innen des Flüchtlingsrates, zwei Kreistagsabgeordnete der Grünen, ein Dezernent des Landkreises, eine Dezernentin der Stadt Cuxhaven und Vertreter_Innen des Vereins Nestwerk aus Hagen.

In Cuxhaven ist die Situation für die Flüchtlinge leider nicht so „gut“ wie in anderen Kommunen. Es gibt viele Probleme, die durch unterschwelligen Rassismus entstehen. Wie zum Beispiel wenn Ärtzt_Innen die Behandlung verweigern oder Vermieter_Innen Vorurteile haben und Flüchtlingen keine Wohnungen vermieten. Dagegen, waren sich alle einig, muss vorgegangen werden in dem mehr Akzeptanz in der Gesellschaft geschaffen wird. Die Menschen, die hier her kommen werden nämlich gebraucht, da sie zum Teil Fachkräfte sind – an denen es oft mangelt – und sie würden dem Demografischen Wandel entgegen wirken.

Die rot-grüne Landesregierung hat bereits den Antrag an das Sozialministerium gestellt, sich mit der Einführung von Gesundheitskarten für Flüchtlinge zu beschäftigen. Dadurch können nämlich die Probleme der Gesundheitsversorgung behoben werden.

Dann stellte sich auch noch die Frage der Inklusion. Dazu müsse es aber den Flüchtlingen erstmal ermöglicht werden an Sprachkursen teilzunehmen. Dann gibt es auch Menschen, die durch die Flucht an schweren Traumata leiden. Sie bekommen meist keine Behandlung bewilligt. Probleme gibt es auch bei der Anerkennung der Qualifikationen von Flüchtlingen. Viele sind nämlich studierte und gut ausgebildete Fachkräfte, aber ihr Abschluss wird hier nicht anerkannt. Deshalb arbeiten sie – wenn sie denn erstmal eine Arbeitserlaubnis erhalten – in 1€ Jobs oder als Reinigungskräfte. Es wurde auch angesprochen, dass das System der vielen Ämter, durch die die Flüchtlinge während des Asylverfahrens und darüber hinaus müssen, viel zu kompliziert ist und es den Flüchtlingen nicht wirklich erklärt werden kann.

Im Anschluss haben wir mit circa 25 Flüchtlingen Kuchen gegessen und von vielen ihre Geschichte gehört. Jede und Jeder hat ein anderes Schicksal aber alle sind schlimm. Trotzdem waren sich alle einig: sie wollen die Sprache lernen, wollen sich integrieren und wollen arbeiten. Das wird ihnen durch die momentanen Gesetze meist verwehrt.

Alles in Allem war das ein wirklich aufschlussreicher Tag und ich habe viele Eindrücke mitgenommen.

Berichte gestern & heute

Hey Leute, tut mir total leid diese Woche kam ja mal wieder nicht so viel. Aber ich war Montag und Dienstag krank. Dafür war ich gestern bei der Zuflucht & Nachbarschaft - Tour in Cuxhaven dabei und heute auf der didacta - der Bildungsmesse hier in Hannover. Über beides berichte ich euch noch :)

Inhalte des Seminars

Wie ich ja bereits erzählt habe, war das Thema des  Seminars die Stammzellendebatte. Dazu gab es ein Planspiel. Wir FSJLer_Innen waren für drei Tage Sachverständige und Abgeordnete, die zusammen eine Enquete-Kommission bilden. So eine Kommission berät überfraktionell zu einem Thema und gibt letztendlich eine Empfehlung an die Bundesregierung oder ein Landesparlament ab. Bei unserem Planspiel ging es darum, eine gemeinsame Position zum Umgang mit der Forschung an Stammzellen  zu erarbeiten.

Also mal kurz eine Hintergrundinfo: es gibt adulte Stammzellen, die zum Beispiel aus der Haut entnommen werden können und die sich dann wieder zu Hautzellen vermehren, so können zum Beispiel starke Brandwunden mit eigenen Körperzellen geheilt werden. Dann gibt es noch embryonale Stammzellen und wie der Name schon sagt, werden die aus Embryonen gewonnen. Das ist ein Stadium nach der Verschmelzung von Ei- und Samenzelle und aus so einem Embryo entwickelt sich ein Mensch. Aus dessen Zellen können sich alle anderen Zelltypen z.B. für Organe oder Nerven entwickeln. Deshalb hoffen Wissenschaftler_Innen auf neue Therapiemethoden von Krankheiten wie Krebs oder Querschnittslähmung.

Wir wurden außerdem noch in Fraktionen aufgeteilt und die waren thematisch an die gängigen Fraktionen im Bundestag angelehnt, also Christdemokrat_Innen, Sozialdemokrat_Innen, Liberale, Links-Liberale und Grüne.
Natürlich war es das Ziel jeder Fraktion die eigene Position durchzuboxen und alle davon zu überzeugen. Letztendlich haben wir dann aber einen Kompromiss gefunden, der für 3/4 unterstützbar war.
So ist das auch in einer richtigen Enquete-Kommission, das Ergebnis soll möglichst von der breiten Masse der Bevölkerung getragen werden.

Mir hat das Seminar insegsamt sehr viel Spaß gemacht und ich habe mich total gefreut die anderen wieder zu sehen. Außerdem war die Location echt genial!

Wieder da

 

Hallo ihr Lieben,
so ich bin von meinem fünftägigen Seminar in Papenburg zurück und natürlich gleich krank geworden. Da ich leider die Plenarsitzung letzte Woche verpasst habe - in der echt viel passiert ist - ist hier einmal der LINK zu allen Reden von unseren Abgeordneten. Diesmal sind die Themen das neue Schulgesetz, gute Arbeit in der Pflege, die Krankenhausmorde von Niels H., Fracking, Partizipation von Jugendlichen und einige andere. Ich hoffe das reicht euch erstmal an Infos, bin auch traurig dass ich so viel verpasst habe letzte Woche.

Liebe Grüße, Marie

Freitag der 13te

Hey Leute,
heute ist bei mir gar nicht so viel los. Deshalb wird heute von mir wahrscheinlich auch nichts mehr kommen. Nächste Woche bin ich von Montag bis Freitag auf unserem dritten FSJ-Seminar - mit den anderen 29 Leuten, die in Niedersachsen ein FSJ-Politik machen.
Diesmal sind wir in Papenburg in der Historisch-Ökologischen-Bildungsstätte. Wir werden uns mit einem konkreten politischen Thema auseinanderstzen: der Stammzellendebatte.
Dazu machen wir über mehrere Tage ein Planspiel und stellen den Bundestag nach, also wir schlüpfen in die Rolle von Abgeordneten und externen Fachmenschen. Ich freu mich total drauf und bin super gespannt, wie das abläuft. Ich werde also wahrscheinlich nächste Woche nicht so viel berichten.

Ich wünsche euch schonmal ein schönes Wochenende und genießt das gute Wetter.
Liebe Grüße, Marie :)

RED HAND DAY

Guten Morgen Leute,

heute ist der internationale Red Hand Day. Dabei wird auf das Schicksal von Kindern, die gezwungen werden bei Kriegen mit zu machen, aufmerksam gemacht um dieses schreckliche Thema nicht in Vergessenheit geraten zu lassen!

Seit über zehn Jahren sammeln bis zu 50 Länder rote Handabdrücke und übergeben sie an Politiker_Innen. Der größte Erfolg dabei war die Übergabe der gesammelten Handabdrücke an den UN-Generalsekretär Ban Ki Moon im Jahr 2009.

Die Aktion startete in Deutschland und wurde schnell über Europas Grenzen hinaus bekannt.

Homepage: www.redhandday.org

Handabdrücke einiger Abgeordneter

Ruine Landtagsgebäude

Das beherrschende Thema war heute in der LPK der Umbau des Landtagsgebäudes. Dazu hat im Anschluss ein Fachmensch aus dem zuständigen Bereich des Finanzministeriums etwas gesagt und Fragen beantwortet.

Der Hintergrund ist, das jetzt bekannt geworden ist, das die denkmalgeschützte Betonfassade stärker beschädigt ist als erwartet. Das ergibt ein kürzlich erschienenes Gutachten des zuständigen Architektenbüros. Welches aber grad noch ausgewertet wird. Deshalb konnte zu den Schäden noch nicht viel gesagt werden. Sie entstehen aber durch einen physikalischen Prozesses, bei dem der Stahlanteil in diesem Beton-Stahl-Gemisch (Betonstahl) rostet und brüchig wird oder werden kann. Das Risiko war schon vorher bekannt. Der Prozess der Beratungen über Um- oder Neubau des Gebäudes hat über 10 Jahre gedauert und nun melden sich Denkmalschützer und Befürworter des Abreißens wieder zu Wort.

Das Problem ist nun das weitere Verfahren und das hängt vom Grad der Beschädigung ab. Bekannt ist nämlich schon, dass nicht alle Stellen gleich stark betroffen sind. Für den Umbau sind 52,8 Millionen Euro eingeplant. Das kann sich nun natürlich durch stärkere Sanierungsmaßnahmen oder doch den kompletten Abriss erhöhen und auch die Fertigstellung scheint sich zu verzögern.

Bin gespannt wie es weiter geht. 

Hier mal der "Verlauf" dieser Umbauphase.Oben ist der alte Plenarsaal, in der Mitte, wie er jetzt aus sieht (links) und rechts der für den Übergang - das Forum im Erweiterungsgebäude -unten ist der Plan für den Neuen Saal (Link zu den Fotos)

good morning

Hey Leute, um 10.30 Uhr ist wieder mal die Landespressekonferenz - wie jeden Mittwoch & Freitag - und ich bin gespannt was die Ministerien und der Landtag so zu berichten haben.

Schönen start in den Tag, Marie

Montag: FraSi

Hey Leute,

ich hoffe ihr hattet ein schönes Wochenende. 

Heute Morgen steht erstmal die Fraktionssitzung auf dem Plan.

So eine Sitzung findet mindestens einmal pro Woche statt. In einer Woche vor dem Plenum auch zweimal. 

Es kommen dann alle Abgeordneten im Fraktionssaal zusammen und auch die Minister_Innen sind anwesend – wenn sie nicht grad andere Termine haben, das kommt schon mal vor. 

Bei den Sitzungen wird zuerst die aktuelle politische Lage von unserer Fraktionsvorsitzenden Anja angesprochen. Dabei ging es heute um die Maut-Debatte im Bundesrat, denn der grüne Umweltminister sitzt als Stellvertretender MP – also Ministerpräsident – im Bundesrat. Insgesamt ist Niedersachsen mit sechs Minister_Innen im Bundesrat verteten. 

Sonst ist die FraSi – wie man hier sagt – dafür da, Anträge zu besprechen, die bald in’s Plenum kommen. Dazu können sich dann auch Referent_Innen zu Wort melden.

Übrigens sitzt auch der Landesvorsitzende der Grünen-Partei bei den Sitzungen dabei.

Schönen Start in die Woche wünsche ich euch noch. Liebe Grüße, Marie

Pressekonferenz ML

So, in der LPK gab es keine neue Meldung, aber im Anschluss hat der Landwirtschaftsminister Meyer eine Pressekonferenz als Update zum Vogelgrippeausbruch in Niedersachsen gegeben.

Im November 2014 wurde, aufgrund von drei Funden in den Landkreisen Cloppenburg & Emsland, ein ‚Krisenfall‘ ausgerufen und deshalb durften viele Freilandbetriebe ihre Tiere nicht mehr rauslassen – Stallpflicht galt. 131.000 Tiere wurden wegen der Ansteckungsgefahr getötet. Insgesamt wurden 10.000 Proben von Betrieben genommen und 800 von Wildvögeln. Weil es nahe liegt, das die Wildvögel sozusagen der Ursprung der Seuche sind. Es wurden aber auch Hygienemaßnahmen verordnet, vor allem für das Personal. Wenn nämlich Mitarbeitende in verschiedenen Ställen unterwegs sind, ist die Verbreitungsrate solcher Seuchen deutlich höher.

Da Niedersachsen mit rund 1/3 aller Legehennen und Mastputen (vom ganzen Bund) ein wirklich hohes Risiko für solche Fälle trägt, lobt der Minister die starke "Tierseuchenbekämpfung" im Vorfeld und im Ernstfall.

Die Landwirte und Landwirtinnen werden übrigens mit insgesamt einer Million Euro entschädigt, nämlich jeweils für den Marktwert der verlorenen Tiere plus der Kosten für die Schlachtung.

Das Fazit ist dennoch positiv. Keine Gefahr für den Menschen und weitere Untersuchungen werden durchgeführt.

PS: ML meint Ministerium für Landwirtschaft ;)

good morning

Hey Leute,
man, gestern gab's ja schon wieder nichts von mir zu hören...Das bedeutet allerdings nicht, das ich nichts zu tun hab. Im Gegenteil ich bin manchmal so 'vertieft', dass ich ganz vergesse den Blog zu pflegen. Aber heute ist um 10.30Uhr wieder LPK und wenn's da was Spannendes gibt, werde ich mich melden.

Liebe Grüße, Marie

Wissenschaft-& Kultur - Ausschuss

Heute ist wieder mal WuK-Ausschuss und die Abgeordneten beraten über das Kulturentwicklungskonzept - kurz KEK - in Niedersachsen.

Das Ganze fällt unter die Rubrik 'Kulturpolitik' und für alle, die sich darunter nichts vorstellen können: das bedeutet, gute Rahmenbedingungen für die kulturellen Angebote in Niedersachsen zu schaffen, damit deren Vielfalt bestehen bleibt und sich sogar noch weiter entwickeln kann. Hierbei wird besonders auf die Unterschiede in den Regionen geachtet, da eben daraus die Vielfalt der Angebote entsteht. Gemeint sind hier 'Amateurtheater', Bibliotheken, Vereine, Chöre und und und.

Das KEK bereitet diese Entwicklung vor und sorgt für die strategische und aktive Umsetzung. Es werden Gespräche mit den 'Akteuren' - also den Leuten, die Kultur betreiben - geführt und nach Verbesserungsvorschlägen gefragt. Der Grundgedanke des KEK ist die Teilhabe aller Bürger_Innen an kulturellen Angeboten und die Stärkung der Teilhabe von Kindern und Jugendlichen - durch die Schule oder außerschulisch. Hierfür sollen zum Beispiel Kooperationen mit Künstler_Innen, 'Kulturschaffenden', Kindergärten und Schulen entstehen. Außerdem soll nicht nur 'unsere' Kultur hier aus Niedersachsen gefördert werden, sondern auch andere Kulturangebote für und von Migrant_Innen. Es geht aber auch um die Breitenkultur – auch Laien- oder Alltagskultur genannt – welche durch unsere grüne Kulturministerin die sogenannte Hochkultur(Gegenstück und eher von Eliten genutzt) im Flächenland Niedersachsen ergänzen soll.

Kurz zusammengefasst: Basis ist die Berichterstattung über den aktuellen Zustand, der Lernprozess durch Veranstaltungen und Fachforen zur Entwicklung neuer Ideen.

KEK ist also nicht wirklich ein starres Konzept sondern ein Prozess, der fortläuft. Es ist als Dialog mit zwischen allen Beteiligten gedacht und nicht als etwas, das den Kulturschaffenden ihr Handeln aufzwingt.

Besonders schön ist hierbei die grüne Handschrift der Teilhabe, Offenheit und Vielfaltserhaltung. So ist eben für alle was dabei :)

good morning

Hey Leute,
heute morgen hatten wir Fraktionssitzung und Anja hat zu Beginn von der Reise nach Katar berichtet, an der sie mit einer Wirtschaftsdelegation teilgenommen hat (ich berichtete).
Danach kam noch die Diskussion über die geänderten Nutzungsbedingungen von Facebook auf - die hier natürlich niemand gut findet. Deshalb wird da ein weiteres Vorgehen besprochen.

Liebe Grüße, Marie