"Der Masterplan Ems soll
Ökologie und Ökonomie bei der Rettung des Flusses vereinen. Doch Vorbehalte im
Landkreises Leer drohen ihn zu stoppen. Niedersachsens Ministerpräsident Weil
mahnt: die Zeit wird knapp.Zum Auftakt der zweitägigen Sitzungswoche des niedersächsischen Landtags hat Ministerpräsident Stephan Weil für den umstrittenen Masterplan Ems geworben. Dieser dulde keinen weiteren Aufschub mehr. «Die Zeit ist reif für eine dauerhafte Lösung an der Ems - jetzt muss gehandelt werden», sagte der SPD-Politiker am Mittwoch. Bis zum 31. März muss Niedersachsen den Masterplan Ems beschlossen haben, sonst droht eine Millionenstrafe von der EU. Ziel des Vertrages ist, die Wasserqualität der Ems bis 2050 zu verbessern und zugleich der Meyer Werft in Papenburg die Nutzung des Flusses für die Überführung ihrer Kreuzfahrtschiffe zur Nordsee zu ermöglichen.
Damit der Plan in Kraft treten kann, fehlt nur das Ja des Landkreises Leer. Weil betonte: «So weit waren wir in diesem jahrzehntelangen Streit noch nie - jetzt steht noch die Zustimmung des Landkreises Leer aus.» Eine Verständigung aller Menschen sei wichtig. Zu den Bedenken der Betroffenen betonte er, die kommunale Planungshoheit werde durch den Masterplan Ems nicht berührt. Geschäftsgrundlage sei eine Dauer des Vertrages bis zum 31. Dezember 2050.
Die Kommunalpolitiker in Leer sorgen sich unter anderem um die Zukunft der Landwirtschaft und die gerechte Verteilung der 700 Hektar Ausgleichsflächen. «Das ist ein berechtigtes Anliegen der Landwirte», sagte Weil - betonte aber, dass eine möglichst gleichmäßige Verteilung angestrebt sei. Weil appellierte an die gemeinsame Verantwortung, um die Zukunftsperspektiven im Emsland und in Ostfriesland zu sichern. Der Plan sei ein Kompromiss und die beste Option sowohl für die Werftarbeiter als auch die Landwirtschaft.
In der anschließenden Aussprache gab es über die Parteigrenzen hinweg Zustimmung zu dem Vertragswerk. Der Kreistag von Leer will am Dienstag über den umstrittenen Masterplan Ems abstimmen. Eine schriftliche Stellungnahme von Weil zu den strittigen Punkten hatte die Vorbehalte der Kommunalpolitiker auszuräumen versucht. "
