18.03.2015

März-Plenum


Guten Morgen ihr Lieben,

heute um 9.Uhr beginnt die zweitägige Sitzung des Plenums. Gestartet wird mit der Aktuellen Stunde, bei der jede Fraktion ein Thema in die Runde bringt. Die Grünen wollen heute über Unternehmen reden, die in Billiglohnländern produzieren und ob diese Unternehmen Verantwortung für dortige Arbeitsbedingungen übernehmen müssen. Dabei soll die Landesregierung natürlich auch darauf eingehen, was die Politik zur Verbesserung der sozialen Standards tun kann. Bei den rot-grünen Anträgen, die im Plenum beraten werden, dreht sich heute Mittag vieles um Krankenhäuser und deren Strukturen. Es wird unter anderem ein neuer Krankenhausplan und eine Novellierung des Niedersächsischen Krankenhausgesetzes gefordert. Dadurch soll Versorgung moderner und leistungsfähiger werden. Außerdem soll gerade in Struktur schwachen Teilen von Niedersachsen, die Versorgung nicht leiden.

Soweit erstmal als Überblick, liebe Grüße :)