Rückblick

Freitag ist mein letzter Tag, bevor ich in den dreiwöchigen Urlaub gehe. Deshalb habe ich mal versucht, mit Hilfe von alten und neuen Fotos zu rekonstruieren, was ich so erlebt habe im letzten Jahr in der Fraktion. Natürlich ist das längst nicht alles, aber eben prägende Momente. Viel Spaß dabei und noch einen schönen Sommer!

1) Abgeordnetenwatch
Gestartet habe ich im November ja mit einer Woche als Begleitung eines Abgeordneten. Mit dem Sozialpolitiker Thomas war ich unter Anderem in Berlin, auf der Suchthilfe-Tour in Hannover, bei Veranstaltungen zu Intersexualität und in einer Apotheke, hinter dem Tresen.

oben: alt / unten: neu

2) Landespressekonferenz
Eines der wenigen wiederkehrenden Rituale je Woche ist die Landespressekonferenz. Sie findet jeden Mittwoch und Freitag im Speeldel, im Erweiterungsgebäude des Landtages statt. Dabei erzählen Sprecherinnen und Sprecher der Ministerien, der Staatskanzlei und des Landtages, was im jeweiligen Haus gerade so für Termine anstehen und die Journalist_Innen können zu beliebigen Themen Fragen stellen.

 3) Plenarsitzungen
Ein weiterer relativ regelmäßiger Termin ist natürlich das Plenum. Einmal pro Monat und im Schnitt über drei Tage kommen alle Abgeordneten des Niedersächsischen Landtages im Plenarsaal zusammen und diskutieren über die aktuelle Tagespolitik, entscheiden über Anträge und Gesetze. Und ganz wichtig: alle haben natürlich Recht ;)

4) Ausschusssitzungen
Auch die Sitzungen der thematischen Ausschüsse sind relativ regelmäßig. In so einem Ausschuss sitzen die Fachpolitiker_Innen aller Fraktionen, nach Wahlergebnis mal stärker, mal weniger stark vertreten (defacto: SPD und CDU haben die meisten Sitze, weil wegen mehr Stimmen bei der Wahl). Nachdem Anträge das erste Mal im Plenum diskutiert wurden, werden sie an Ausschüsse verwiesen und dort noch stärker besprochen. Manchmal werden auch betroffene Verbände angehört und oft das zuständige Ministerium zur Sachlage befragt.

5) Fraktionssitzungen
Jeden Montag um 10.30 Uhr kommen alle 20 Grünen Abgeordneten im Fraktionssaal zusammen, um erst über Aktuelles in der Politik zu reden und dann Anträge zu besprechen und abzustimmen, bevor diese im Plenum vorgetragen werden.

6) Was mich thematisch bewegt hat

oben links: Schulgesetz / unten links: ich habe eine kleine Anfrage an die Landesregierung verfasst, die sich mit der Diskriminierung von Intersexuellen beschäftigt. Die Idee dazu lieferte die Asphalt (Zeitschrift) / rechts: Demo zum Antrag für "sexuelle Vielfalt"

Natürlich haben mich noch weitere Themen beschäftigt, zum Beispiel: Hochschulgesetz, Flüchtlinge und das Wahlalter

7) Fraktionsklausuren
Ich hatte das Glück, gleich zwei Klaursurtagungen der Fraktion mitmachen zu dürfen. Kurz nach dem ich im September angefangen habe, ging es ein paar Tage nach Brüssel und im Juni noch einmal nach Berlin. Auf so einer Tagung diskutiert die Fraktion intensiv über vorher festgelegte und auch aktuelle Themen und den politischen Umgang damit.